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neverpanic
Member since Sep 2008
1458 posts
In reply to post ID 82366
Ein Interview von Bayern 2 mit Wolfgang Heubisch dazu:

http://cdn-storage.br.de/mir-live/bw1XsLzS/bLQH/bLOliLioMX…

Das hab ich so alles gar nicht gemeint, das habt ihr doch alle falsch verstanden und außerdem war das alles total transparent!1!!

Quelle: http://www.br-online.de/podcast/mp3-download/bayern2/mp3-download-podcast-am-telefon-der-radiowelt.shtml
This post was edited on 2011-01-03, 22:00 by neverpanic.
na_fets
Member since Nov 2010
193 posts
Zum Ende des Interviews kommt aber immerhin ein Lichtblick: Heubisch ermutigt die Universitäten, eigenständig die Höhe der Studiengebühren festzulegen und an die Ausgaben anzupassen. Das kann man als Ermahnung auffassen.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Studiengebühren abgeschafft werden müssen.
miniwahr
Member since Sep 2003
720 posts
Naja, Herr Heubisch's Name ist schon irgendwie Hase, und "es gibt ja das Gesetz" wie er sagt.

.oO vermutlich ist das Gebührengesetz nicht von der bayerischen Regierung gemacht, sondern vom Himmel gefallen. So wie Bruno der Bär.
We gratefully acknowledge support from the Ministry of Truth.
IBlubb
Superior to IBla
Member since Oct 2008
729 posts
Bayerische Politiker scheinen generell an Erinnerungsschwierigkeiten zu leiden (Landesbank!).
Mich
Member since Dec 2008
337 posts
In reply to post ID 82330
Auf meine Anfrage an die Pressestelle des Bayerischem Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst im Folgenden:
Quote by ich:
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich haette von Ihnen gerne eine Aussage ueber die Echtheit des auf
http://www.bayernleaks.de/ veroeffentlichten Schreibens
http://www.bayernleaks.de/files/dez2010/studgeb_brief_2sei…

Danke und freundliche Gruesse
***

gab es nun eine Antwort ... dreiseitig, in Briefform verpackt in einem multimegabyte PDF ... von Herrn Heubisch persoenlich (... also das Schreiben, die Email wurde von jemandem anderes verschickt).
Da der Inhalt meines Erachtens von oeffentlichem Interesse ist, und da Stellung zum veroeffentlichten Schreiben genommen wird und auch auf Vorwuerfe eingegangen wird die ich in meiner Anfrage nicht aufkommen lies (siehe oben) handelt es sich meines Erachtens um einen vorgefertigten bzw. mehrfach verwendeten Brief, d.h. Serienbrief, der somit von trivialer Natur ist. Ungeachtet dessen ging meine Anfrage an die Pressestelle eines Ministeriums, somit veroeffentliche ich das Antwort schreiben im Folgenden unter der Annahme das ich durch die Veroeffentlichung keine Rechter Dritter verletze:
Studienbeiträge;
zeitnahe Verwendung der Restmittel;
Ihre Anfrage per E-Mail vom 22.12.2010
Sehr geehrte***,
auf Ihre o. g. Anfrage bestätige ich, dass ich mich mit Schreiben vom
19. November 2010 an die Vorsitzenden der Leitungsgremien der baye-
rischen Hochschulen gewandt und sie gebeten habe, für einen zeitnahen
Abfluss der Restmittel aus früheren Erhebungszeiträumen Sorge zu tragen.
In diesem Zusammenhang darf ich auch auf die Internetseiten des Staats-
ministeriums unter http://www.stmwfk.bavern.de/Hochschule/studienbeitraeqe.aspx
verweisen. Dort sind meine beiden Berichte an den Bayerischen Landtag
über die Erhebung und Verwendung der Studienbeiträge an den staatlichen
Hochschulen in Bayern 2008 und 2009 (Bericht 2008 und 2009) einsehbar.
Auch die Berichte der Folgejahre werden dort eingestellt. Diese Berichte
enthalten detaillierte Informationen über die Erhebung und Verwendung der
Studienbeiträge. Dort sind auch die Restbestände zum Jahresende explizit         ABI 2011
                                                                                DOPPELT STARK
ausgewiesen. Zudem wird erläutert, warum die Studienbeitragseinnahmen
zum 31.12. des laufenden Studienjahres noch gar nicht vollständig ausge-
geben sein konnten und welche Gründe einem zeitnahen Mittelabfluss im

  Übrigen entgegenstehen können. Mit meinem Schreiben an die Hochschul-
 leitungen vom 19.11.2010 habe ich auf die in meinem Bericht an den Baye-
 rischen Landtag genannten Rahmenbedingungen hingewiesen, die einen
 zeitnahen und vollständigen Mittelabfluss hemmen. Das komplexe Ver-
fahren unter paritätischer Studierendenbeteiligung habe ich dabei nur bei-
 spielhaft genannt. Verstehen Sie mich nicht falsch: Die paritätische Studie-
 rendenbeteiligung ist wichtig, da die Verbesserung der Studienbedingungen
ja im Interesse der Studierenden liegen muss. Andererseits sind demokra-
tische Prozesse aber auch immer mit einem zeitintensiven Abstimmungs-
 prozess verbunden, In meinem Bericht an den Bayerischen Landtag weise
 ich darüber hinaus auf ein ganzes Bündel von Gründen hin, die einem voll-
ständigen Mittelabfluss naturgemäß entgegenstehen: das Erfordernis von
 Rückstellungen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Haushaltsführung zur
Erfüllung etwa von Rückzahlungsverpflichtungen bei Befreiungen von den
Studienbeiträgen, insbesondere bei rückwirkenden Befreiungen aufgrund
besonderer Leistung; laufende Zahlungsverpflichtungen bei längerfristigen
Verbesserungsmaßnahmen wie z.B. die Beschäftigung von unbefristetem
Personal oder aber für den Aufbau eines Kapitalstocks, der größere Investi-
tionen zur Verbesserung der Studienbedingungen erst ermöglicht.
Mit meinem Schreiben vom 19.11.2010 wollte ich deutlich machen, dass
ich mir dieser Schwierigkeiten bei der Mittelverwendung bewusst bin, mir
eine zügige Verwendung der Studienbeiträge aber dennoch ein zentrales
Anliegen ist und bleibt. Es muss gewährleistet sein, dass die Studierenden
von der Verbesserung der Studienbedingungen als Gegenleistung für die
gezahlten Studienbeiträge zeitnah profitieren.
Da ich mir sicher bin, dass alle - die Hochschulleitungen wie die Studieren-
den - die Beibehaltung der mit den Studienbeitragseinnahmen verbunde-
nen Möglichkeiten einer Verbesserung der Studienbedingungen über die
staatliche Grundausstattung hinaus wünschen, habe ich meinen Appell mit
entsprechenden Argumenten untermauert. Denn am Erhalt der guten Stu-
dienbedingungen an bayerischen Hochschulen im Ländervergleich, die
auch auf die Studienbeiträge zurückzuführen sind, ist allen Hochschulver-
antwortlichen gelegen.
                                    -3
Die Entwicklung des Ausgabeverhaltens zeigt im Übrigen, dass die Mittel
für den vorgesehenen Zweck benötigt werden. So wurden 2009 unter Be-
rücksichtigung des Bedarfs für die 2. Hälfte des WS 2009/10 sogar mehr
Mittel ausgegeben als Studienbeiträge im Studienjahr eingenommen wur-
den. Dadurch wurden die zeitweilig aufgelaufenen Guthaben der Hoch-
schulen bereits teilweise entsprechend der Zweckbestimmung verwendet.
Mit freundlichen Grüßen
        LLA
Dr. Wolfgang Heubisch

C&P aus dem PDF. Man beachte dass ich nur um Aussage ueber die Echtheit des Schreibens gebeten habe. Da ist man wohl noch sehr im Schadensbegrenzungsmodus im Ministerium.
na_fets
Member since Nov 2010
193 posts
Im Stuve-Blog liefert der Sebastian ausm ZGS mal wieder ein Beispiel, wie die Studiengebührenvergabepraxis so läuft:
http://stuve.uni-erlangen.de/2011/08/02/mein-geld-oder-dei…
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Studiengebühren abgeschafft werden müssen.
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